Fast fünf Stunden dauerte die Sondersitzung des Finanzausschusses der Gemeindevertretung Ende November, in welcher der Entwurf des Gemeindehaushalts für 2022 umfassend beraten wurde. Fünf Änderungsanträge von Fraktionen mit insgesamt 35 Einzelpositionen waren abzustimmen. Eine Mehrheit fanden nur zwei Einzelanträge. Verschoben wurde die Planung für die zweite Brücke im Schlosspark, gestrichen die Kosten für ein Gutachten für einen kommunalen Mischplatz, den die Gemeindevertretung selbst erst gewünscht hat.
In der Sitzung der Gemeindevertretung zwei Wochen später mussten dann fast alle Änderungsanträge noch einmal abgestimmt werden– ein Marathon, bei dem so mancher Gemeindevertreter anderer Fraktionen den Überblick verlor. Zwei weitere Einzelanträge der Fraktionen CDU und BBS/FDP/Schön fanden dabei eine Mehrheit.
So wurden die Planungsmittel für einen Spielplatz in Grätzwalde gestrichen und die Planungskosten für einen Aufzug am Feuerwehrgebäude. Auf Letzteren warten schon seit langem die Schöneicher Seniorinnen und Senioren, damit der Raum im Obergeschoss der Feuerwehr öfter von ihnen genutzt werden kann.
Maria Kampermann, SPD-Gemeindevertreterin und bisherige Vorsitzende des Finanzausschusses, bedauerte diese Entscheidungen sehr: „Ohne Not wurden die Mittel für den Spielplatz und den Aufzug gestrichen. Es ist unerklärlich, warum diese überschaubaren Summen nicht für die Kinder und die Älteren aufgebracht werden.“ Insgesamt lobte Kampermann aber den von Bürgermeister Ralf Steinbrück vorgelegten und von der Gemeindevertretung nur minimal geänderten Haushalt für 2022. Er ist nicht nur ausgeglichen und sehr solide, sondern ermöglicht der Gemeinde im Jahr 2022 die Umsetzung vieler wichtiger Vorhaben. Wichtig für die Schöneicher SPD sind hier vor allem der kommunale Wohnungsbau an der Warschauer Straße, die Planung der Kita am Stegeweg, der Bau des Gehwegs im Hohen Feld, der Ausbau des 3. Bauabschnitts der Brandenburgischen Straße und der Ausbau der Dorfstraße rund um die Schlosskirche.
Für den von der Gemeindevertretung beschlossenen Grundschulneubau enthält der Haushalt 2022 noch keine Mittel, da weder ein Standort feststeht noch Baurecht dafür geschaffen ist. In der Finanzplanung bis 2025 sind aber bereits 4,25 Millionen Euro vorgesehen.
Solider Haushaltsplan besprochen – SPD gegen Streichungen bei Jugend & Senioren
